Pressestimme: 'Neue Osnabrücker Zeitung' zu 5-Prozent-Hürde 
Fr, 31.07.26 05:35· Quelle: dpa-AFX

OSNABRÜCK (dpa-AFX) - 'Neue Osnabrücker Zeitung' zu 5-Prozent-Hürde

Dass der Vorstoß zur Absenkung der 5-Prozent-Sperrklausel aus der Sachsen-Anhalt-SPD kommt, entbehrt nicht der Ironie. Dennoch verdient die Forderung Beachtung. Die 5-Prozent-Hürde ist ein Element der deutschen Nachkriegsdemokratie. Doch die politischen Realitäten haben sich geändert. Wenn regelmäßig zehn oder mehr Prozent Wählerstimmen unter den Tisch fallen, wachsen Zweifel an der Repräsentativität. Eine Absenkung auf drei Prozent könnte einen Ausgleich schaffen. Zugleich darf man die Risiken nicht ausblenden. Randständigen Kräften wird der Parlamentszugang erleichtert. Doch lässt sich das nicht auch als demokratischer Auftrag verstehen? Eine Absenkung wäre kein Bruch mit der demokratischen Tradition, sondern ihre Fortentwicklung./yyzz/DP/zb