Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Debatte über Fünfprozenthürde 
Fr, 31.07.26 05:35· Quelle: dpa-AFX

FRANKFURT (dpa-AFX) - 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Debatte über Fünfprozenthürde

Die Fünfprozenthürde bewirkt unbestreitbar eine Verzerrung bei der Abbildung der Stimmenverhältnisse in Abgeordnetensitze und letztlich in Mehrheiten. Aber sie bringt eine gewisse Stabilität und Schutz vor allzu großer Zersplitterung. Mit gutem Grund ist sie für die Wahl 1953 eingeführt worden, wodurch ein paar extreme oder regionale Parteien ausgesiebt wurden. Und mit gutem Grund sind viele europäische Länder über kurz oder lang dem Beispiel gefolgt. Über die Höhe könnte man reden, letztlich ist sie immer willkürlich. Aber gerade deshalb stünde jede Änderung im Verdacht, interessengeleitet zu sein. Daher: Hände weg von einer Regelung, die sich seit mehr als 70 Jahren bewährt./yyzz/DP/zb