SPD-Politikerin Siemtje Möller warnt vor unzuverlässigen USA 
Di, 05.05.26 09:00· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller hat sich besorgt über die Verlässlichkeit der USA als Bündnispartner gezeigt. Mit Blick auf den möglichen Verzicht der US-Regierung auf eine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland und den Abzug von Soldaten sagte sie im Deutschlandfunk: "Also, dass wir quasi die Zusagen, die Partnerschaft und das, was die Nato, die Sicherheit, die wir uns gegenseitig gewähren, ausmacht, dass es zum Spielball von Launen werden kann. Das treibt mich zumindest mit großer Sorge um."

Vor zwei Jahren hatte der vorige US-Präsident Joe Biden zugesagt, erstmals seit dem Kalten Krieg wieder Mittelstreckenwaffen mit konventionellen Sprengköpfen zur Abschreckung in Deutschland zu stationieren, die bis nach Russland reichen. Für 2026 stellte er unter anderem Marschflugkörper in Aussicht. Der jetzige US-Präsident Donald Trump hat sich bisher öffentlich weder zu der damaligen Entscheidung Bidens bekannt, sie aber auch nicht zurückgenommen.

Medienberichten zufolge soll das US-Verteidigungsministerium aber im Zuge der geplanten Reduzierung der US-Truppen in Deutschland auch die geplante Stationierung einer Einheit zur Bedienung, Unterhaltung und Wartung der Mittelstreckenraketen zurückgenommen haben.

Möller: Partnerschaft scheint an Wert zu verlieren

Trump nutze Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für eine "Art Strafaktion oder auch eine Demütigung, eine vielleicht sogar Maßregelung von Bündnispartnern", kritisierte Möller. "Und daraus folgt ja, dass das, was Partnerschaften eigentlich ausmacht, nämlich Verlässlichkeit, dass wir Dinge gemeinsam vorantreiben wollen im Interesse von beiden Seiten, dass das nicht mehr den Wert zu haben scheint, der aus meiner Sicht ihm zugesprochen werden müsste."

Merz hatte kürzlich den USA öffentlich vorgeworfen, im Krieg gegen den Iran keine "überzeugende Strategie" zu haben. Trump attackierte Merz daraufhin persönlich und kündigte danach unter anderem den Abzug von Soldaten aus Deutschland an.

Angesprochen auf Medienberichte darüber, dass 5.000 US-Soldaten vom Militärstandort in Vilseck in der Oberpfalz abgezogen werden sollen, sagte Möller, sie habe dazu keine Bestätigung. "Es ist ja aber das, was wir jetzt alle hören, dass dieser Standort betroffen sein soll." Der Bürgermeister sei sehr, sehr betroffen gewesen davon. "Ich gehe davon aus, dass es dann auch so kommt oder es zumindest zu einem erheblichen Anteil oder Teilabzug kommt." Am Montag hatte unter anderem der Bayerische Rundfunk (BR) darüber berichtet./jce/DP/mis