Pressestimme: 'Rhein-Neckar-Zeitung' zu Reformen/Schwarz-Rot 
Mi, 29.04.26 05:35· Quelle: dpa-AFX

HEIDELBERG (dpa-AFX) - "Rhein-Neckar-Zeitung" zu Reformen/Schwarz-Rot:

"Die Regierung Merz - das muss man ihr dennoch zugutehalten - hat den Reformeifer in sich entdeckt. Die aktuellen Umfragen, die die Koalitionsmehrheit schrumpfen lassen, zeigen Wirkung. Positiv zu werten ist die Gesundheitsreform - wenn man vom Streichen des kostenlosen Hautscreenings absieht. Diese Einsparungen werden auf lange Sicht teuer zu bezahlen sein - von nicht wenigen Patienten mit dem Leben. Denn kaum eine Vorsorge ist so effektiv wie die gegen Hautkrebs. Da kein Gesetz den Bundestag so verlässt, wie es eingebracht wird, sind hier freilich Nachbesserungen zu erwarten. Niedrigere Kassenbeiträge, wie sie die Grünen fordern, die angekündigte Einkommenssteuerreform zum Jahreswechsel - beides bleibt indes ein Gebot der Stunde. Schwarz-Rot braucht einen Erfolg - nicht um des Erfolges willen, sondern um des Fortbestands der Demokratie willen."/DP/jha