Pressestimme: 'Lausitzer Rundschau' zu SPD-Strategie 
Mo, 02.03.26 05:35· Quelle: dpa-AFX

COTTBUS (dpa-AFX) - "Lausitzer Rundschau" zu SPD-Strategie:

"Nun machte Miersch klar, dass er mit der Einigung [zum Heizungsgesetz] doch noch nicht zufrieden ist. "Mit mir wird es kein Gesetz geben, das Mieterinnen und Mieter auf den Kosten sitzen lässt", sagte der SPD-Politiker nun im Nachrichtenmagazin "Stern". Das klingt, als sei der "adäquate Ausgleich" doch noch nicht gefunden worden. So legitim es sein mag, dass die SPD noch etwas für sich rausholen will: Die eigene Regierungsarbeit erst zu loben, dann zu kritisieren, schadet der Regierung und vor allem der SPD selbst. Es ist die Vorstufe zu einem Phänomen, das man von der Ampel kennt. Damals war es die FDP, die von Einigungen, die sie abgenickt hatte, später nichts mehr wissen wollte. Das hat die Ampel nicht überlebt. Auch von der FDP ist nicht viel übrig geblieben."/yyzz/DP/he