BERLIN (dpa-AFX) - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat eine klare Positionierung von Bundeskanzler Olaf Scholz mit Blick auf die wirtschaftliche Perspektive Deutschlands gefordert. "Diese Debatte, die wir gerade führen, nämlich die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Deutschland, die ist von zentraler Bedeutung für unser Land", sagte Djir-Sarai im ARD-Morgenmagazin. Es liege in der Natur der Sache, dass dementsprechend unterschiedliche Vorstellungen selbst innerhalb einer Koalition existierten. "Ich finde, in so einer Situation müsste ein Bundeskanzler sehr klar sich positionieren und auch sagen, wohin aus seiner Sicht die Reise gehen muss." Er fügte hinzu: "Eine wirtschaftspolitische Debatte in so einer schwierigen Situation kann aus meiner Sicht nicht ohne einen Bundeskanzler stattfinden."
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte am Mittwoch in Leipzig angekündigt, die Bundesregierung werde ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr deutlich senken. Erwartet werde nur noch ein Wirtschaftswachstum von 0,2 Prozent. Das sei "dramatisch schlecht", sagte Habeck. So könne man nicht weitermachen. Habeck stellt kommende Woche den Jahreswirtschaftsbericht vor. Im Herbst war die Regierung noch von einem Wachstum im laufenden Jahr von 1,3 Prozent ausgegangen. Sowohl Habeck als auch Finanzminister Christian Lindner (FDP) wollen die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken, die Vorschläge sind allerdings unterschiedlich.
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai nahm in der ARD nicht nur Scholz, sondern die gesamte Bundesregierung in die Pflicht: "Es ist die primäre Aufgabe dieser Regierung, dafür zu sorgen, dass der Wohlstand in Deutschland bewahrt wird und vor allem der Wohlstand der Menschen in unserem Land in den nächsten Jahren größer wird", betonte er. "Wenn eine Regierung diese Aufgabe nicht oder dieses Ziel nicht erreichen kann, muss sich eine Bundesregierung - egal welcher Farbkonstellation - sich hinterfragen."/fsp/DP/nas