Kopfschütteln in der Koalition über Karlsruher ESM-Zeitplan

Di, 17.07.12 17:37

BERLIN (dpa-AFX) - In der schwarz-gelben Koalition ist der Zeitplan des Bundesverfassungsgerichts für die Eilentscheidung über den Euro-Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt auf Unverständnis gestoßen. Mehrere Abgeordnete von Union und FDP äußerten sich am Dienstag verärgert darüber, dass die Karlsruher Richter ihre Entscheidung ausgerechnet am 12. September verkünden wollen, obwohl seit langem feststeht, dass an diesem Tag die Haushaltsdebatte zum Kanzleretat im Bundestag stattfindet. Das Bundesverfassungsgericht erklärte, in Karlsruhe habe man den Termin der Generaldebatte nicht im Blick gehabt. 'Es ist ein unglücklicher Zufall. Wir bedauern es sehr, dass die Termine kollidieren', sagte die Sprecherin des Gerichts./wn/jon/DP/hbr