Merz erwartet keinerlei Streitereien auf CDU-Parteitag 
Mo, 06.05.24 05:36· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Friedrich Merz erwartet auf dem Marathon-Parteitag der CDU keinerlei interne Streitereien. "Auf eines müssen sie verzichten und da kann ich nichts daran ändern - ich will auch gar nichts dran ändern: Wir streiten nicht und sie werden von uns keinen Streit hören, keinen Streit sehen, sondern sie werden eine sehr geschlossene Partei CDU Deutschland sehen", sagte der CDU-Chef am Sonntagabend vor Journalisten in Berlin. Im gleichen Atemzug mit seiner Ansage erwähnte Merz auch den "doppelten Auftritt des bayerischen Parteivorsitzenden der CSU, Markus Söder".

Der engste Führungszirkel der CDU um Merz hatte sich zuvor in der CDU-Zentrale in Berlin getroffen und dabei auch letzte Vorbereitungen für das am Montag beginnende dreitägige Treffen der 1001 Delegierten unter dem Motto "Zukunft gemeinsam gewinnen" in die Wege geleitet. "Sie können vermutlich nur erahnen, wie viel Arbeit da im Hintergrund und in der Mannschaft geleistet werden muss, einen solchen Parteitag auf den Weg zu bringen", betonte Merz.

"Wir erwarten, dass es ein großes Maß an Geschlossenheit gibt in der Partei und auch ein Signal des Aufbruchs", sagte Merz weiter. Mit Blick auf die anstehende Beratung des neuen CDU-Grundsatzprogramms sprach Merz von einer Arbeit, die "macht man eben nur wirklich alle 10 bis 15 Jahre." Das bisherige Grundsatzprogramm sei 17 Jahre alt und "wenn Sie das heute lesen, glauben Sie, Sie sind in einer anderen Zeit unterwegs".

Im knapp 70 Seiten langen Programmentwurf plädiert die CDU für einen "weltoffenen Patriotismus" und bekennt sich zu einer deutschen "Leitkultur". Zu dieser gehörten Grund- und Menschenrechte, Respekt und Toleranz, Kenntnisse der Sprache und Geschichte sowie das Anerkennen des Existenzrechts Israels. Nur wer sich zur Leitkultur bekenne, könne Deutscher werden.

Bei den für Montag geplanten turnusgemäßen Vorstandswahlen steht die erste Wiederwahl des 68 Jahre alten Merz im Mittelpunkt. Der Sauerländer, der auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist, war 2022 erst im dritten Anlauf zum Nachfolger von Angela Merkel gewählt worden, die die Partei bis 2018 geführt hatte./had/DP/zb