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Fr, 03.08.12 13:16

ROUNDUP/Apple gegen Samsung: 'Odyssee im Weltraum' kein zulässiger Beweis

SAN FRANCISCO (dpa-AFX) - Samsung wird in dem kalifornischen Patentprozess gegen Apple keine Hilfe vom Filmklassiker '2001 - Odyssee im Weltraum' bekommen. Das südkoreanische Unternehmen wollte auf eine Szene verweisen, in der die Raumfahrer einem Tablet-Computer ähnliche Geräte nutzen. Damit wollte Samsung das Argument belegen, dass Apple mit dem Design seines iPad nichts Neues erfunden habe und daher dessen Aussehen auch nicht schützen könne.

Das Gericht wies das Beweismittel jedoch ab, weil Samsung es nicht ordnungsgemäß eingebracht habe. Richterin Lucy Koh lehnte in der Nacht zum Freitag einen Protest Samsungs gegen diese Entscheidung endgültig ab. Auch die These, Apple habe sich bei der Entwicklung des iPhone von Design-Ideen des japanischen Wettbewerbers Sony inspirieren lassen, wird Samsung vor den Geschworenen nicht ausführlich präsentieren können - die Beweismittel dazu seien zu spät eingereicht worden.

Dagegen darf Samsung sein Argument mit einem Tablet-Prototypen des Medienkonzerns Knight/Ridder aus dem Jahr 1994 und einem Toshiba -Computer untermauern. Die beiden Geräte führte Samsung bereits in Verfahren in Europa ins Feld. In Deutschland machten sie wenig Eindruck auf das Düsseldorfer Landgericht, in den Niederlanden verhinderten sie hingegen einen Verkaufsstopp für ein Samsung-Tablet.

Knight/Ridder hatte Anfang der 90er Jahre mit Prototypen für eine elektronische Zeitung experimentiert. Samsung verwies besonders darauf, dass das Medienunternehmen und Apple damals benachbarte Büros gehabt hätten.

Die Samsung-Seite hatte sich bereits mit Richterin Koh eine heftige Auseinandersetzung um Beweismittel geliefert. Nachdem sich die Juristin sich zu Beginn der Verhandlung weigerte, Bilder eines Samsung-Prototypen auf dem Jahr 2006 zuzulassen, gingen die Anwälte der Südkoreaner damit an die Presse. Apple beantragte daraufhin, zur Strafe die Verletzung des iPhone-Designpatents durch Samsung per Richterbeschluss festzustellen. Eine Entscheidung von Koh zum Vorfall steht noch aus.

Der Prozess in San Jose, der eine Vorentscheidung in dem seit mehr als einem Jahr laufenden Patentkrieg der beiden Unternehmen bringen könnte, sollte am Freitagabend europäischer Zeit fortgesetzt werden. Als nächster Zeuge war Apple-Marketingchef Phil Schiller eingeplant.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau bei ihren Smartphones und Tablet-Computern vor. Apple hatte den Streit losgetreten und fordert in dem Prozess mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz./so/DP/kja

Quelle: dpa-AFX

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